ÖDP sieht Ampel auf dem „Highway to Hell"

Als „völlig aus der Zeit gefallen“ kritisiert der hessische Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) die Beschlüsse der Ampelregierung im deutschen Bundestag, 144 Autobahn- und Bundesstraßenprojekte im Eiltempo auf die Spur zu setzen. Markus Hutter: „Das erinnert an den alten AC/DC Songs 'Highway to Hell'." Die Ampelkoalition wolle angebliche Engpässe auf mehreren Hundert Kilometern bundesdeutscher Autobahnen beseitigen und Lücken schließen. Hessens ÖDP-Landeschef, der im Herbst bei der Landtagswahl, für die Ökodemokraten zur Hessen-Wahl antritt, stellt dagegen klar: „Die Bürgerbeteiligung soll bei diesen Expressbaumaßnahmen unter den Tisch fallen. Das Mitbestimmungsrecht der Menschen jedoch darf auf keinen Fall durch Verfahrensbeschleunigungen unter die Räder kommen."

Nach Auffassung der ÖDP erinnert das Vorgehen der Ampelparteien im Bundestag fatal an den Song aus dem Jahr 1979. Im Liedtext heißt es: „Keine Stoppschilder, Geschwindigkeitsbegrenzungen. Niemand wird mich bremsen, wie ein Rad. Ich werde es drehen, niemand wird mich verarschen. Hey Satan, zahle meine Gebühren ... Ich bin auf dem Highway zur Hölle." Was damals ein Hit war, ist heute jedoch ein Desaster. Ein solch verkehrspolitisch antiquiertes Vorhaben disqualifiziert doch zutiefst seine Ideengeber, ist der ÖDP-Spitzenmann in Hessen überzeugt. „Derlei Entscheidungen basieren aus Sicht der ÖDP auf veralteten und längst überholten Daten aus dem Bundesverkehrswegeplan“, begründet Markus Hutter und fordert: „Sämtliche Autobahnprojekte müssen doch aber hinsichtlich ihrer grundsätzlichen Notwendigkeit, dem Ausbauumfang sowie der erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen für benachbarte Siedlungen neu bewertet und mit aktuellen Daten begründet werden."

Hutter bricht damit eine Lanze für Hessen. Sein Bundesland ist besonders stark vom neuen Autobahnbauwahn des Bundesverkehrsministers betroffen. „Gut 20 Prozent aller in Deutschland geplanten Neu- und Ausbaustrecken führen durch unsere Heimat“, nennt Markus Hutter die Fakten dieser verfehlten Autobahnpläne und benennt 29 Autobahnabschnitte (siehe Liste im Anhang), auf denen laut Ampelkoalition künftig in Hessen der Verkehr im Baustellenstau feststecke. „Da helfen auch die geplanten Photovoltaik-Anlagen an Autobahnrändern den geplagten Bürgern nicht“, ist Hutter überzeugt: „Die sollten dort ohnehin schon seit Jahrzehnten Standard sein!"

Einen solchen „Highway to Hell“ durch Hessen lehnen Hutter und die ÖDP ab. Stattdessen wollen sie sich für mehr Naturschutz und eine breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei derlei Bauprojekten stark machen. „Dafür steht die ÖDP“, betont Markus Hutter.

Autobahnausbauprojekte in Hessen:

• A3 A 3, Wiesbadener Kreuz
• A3 A 3, Wiesbadener Kreuz - AD Mönchhof
• A3 A 3, AS Frankfurt-Flughafen - AD Mönchhof
• A3 A 3, AK Offenbacher Kreuz
• A3 A 3, AS Hanau - AK Offenbach
• A5 A 5/A 648, Westkreuz Frankfurt
• A5 A 5, AK Westkreuz Frankfurt – AK Frankfurter Kreuz
• A5 A 5/A 67, AK Darmstadt
• A5 A 5, AS Seeheim-Jugenheim - AK Darmstadt
• A5 A 5, AD Reiskirchen - AD A 5/A 49
• A5 A 5, AK Bad Homburg - AS Friedberg
• A5 A 5/A 661, AK Bad Homburg
• A5 A 5, AK Nordwestkreuz Frankfurt - AK Bad Homburg
• A5 A 5/A 66, Nordwestkreuz Frankfurt
• A5 A 5, AK Westkreuz Frankfurt - AK Nordwestkreuz Frankfurt
• A45 A 45, AS Haiger/Burbach - AK Gambach
• A60 A 60, AD Mainspitz - AD Rüsselsheim
• A66 A 66, AK Schiersteiner Kreuz - AK Wiesbadener Kreuz
• A67 A 67, AD Mönchhof - AS Lorsch
• A661 A 661, AK Bad Homburger Kreuz - AS Bad Homburg